Fragen und Antworten: Taxonomy TMclass
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  1. Was bedeutet Taxonomy?

    Die Taxonomy ist ein Klassifizierungsassistent.

    Es handelt sich hierbei um eine neue Art, Waren- und Dienstleistungen in der gemeinsamen europäischen Datenbank (harmonisierte Datenbank * ) hierarchisch zu ordnen. Innerhalb jeder Klasse werden Waren und Dienstleistungen in kleinere Gruppen zusammengefasst. Dadurch wird die Marktrealität wiedergegeben und zugleich das Klassifikationssystem von Nizza nicht beeinträchtigt.

  2. Handelt es sich bei Taxonomy um ein neues Klassifikationssystem, welches das aktuelle Klassifikationssystem (Nizza) ersetzt?

    Nein, die Taxonomy ist kein neues Klassifikationssystem; die Klassifikation von Nizza wird durch sie nicht ersetzt.

    Die Klassifikation von Nizza gilt als Standard für die Klassifikation von Waren und Dienstleistungen im Rahmen des Markeneintragungsverfahrens.

    Sie stellt auch die Grundlage für die Taxonomy dar, welche auf ihr aufbaut. Der Aufbau der ersten Ebene der Taxonomy-Struktur wurde von der Klassifikation nach Nizza übernommen. Die Taxonomy ist ebenfalls in 45 Klassen unterteilt.

  3. Welchen Zweck hat die Taxonomy?

    Mit der Taxonomy finden Sie rasch und intuitiv zulässige Waren- und Dienstleistungsbegriffe für den Schutz Ihrer Markenanmeldung.

    Die Taxonomy bietet einen umfassenden Überblick über die Waren und Dienstleistungen und hilft mittels ihrer hierarchischen Struktur zu verstehen, wie und wo diese klassifiziert sind.

  4. Welche Waren- und Dienstleistungsbegriffe werden durch die Taxonomy gegliedert?

    Durch die Taxonomy werden die mehr als 60 000 Waren- und Dienstleistungsbegriffe der harmonisierten Datenbank * , welche auch alle Waren- und Dienstleistungsbegriffe der alphabetischen Liste der Klassifikation von Nizza umfasst, logisch gegliedert.

  5. Wie Kann ich den Taxonomy-Baum in TMclass verwenden?

    Browsen: Um einen Überblick über Waren- und Dienstleistungsbegriffe zu erlangen, können Sie die Taxonomy-Struktur durchsuchen. Auf der linken Seite der angezeigten Bildschirmoberfläche befinden sich 45 Klassen, die einzeln ausgewählt werden können, um die dahinterliegende Gliederung der einzelnen Klasse anzuzeigen. Auf diese Weise können Sie rasch einen Überblick über die Waren und Dienstleistungen der einzelnen Klassen erlangen. Sie erhalten dadurch schnellen Zugriff auf die Waren- und Dienstleistungsbegriffe, die für Ihre Anmeldung interessant sind.

    Suchen: Sie können aber auch durch eine gezielte Suchabfrage nach ganz bestimmten Worten bzw. nach Wortteilen von Waren und Dienstleistungen recherchieren. Auf der rechten Seite der Bildschirmoberfläche werden alle Begriffe angezeigt, die das gesuchte Wort enthalten. Auf der linken Seite der Bildschirmoberläche wird angezeigt, in welchem Waren- oder Dienstleitungsbegriff der 45 Klassen das gesuchte Wort enthalten ist. Sie haben zusätzlich dadurch auch die Möglichkeit, sich ganze Begriffsgruppen anzeigen zu lassen, welche für Sie von Interesse sein könnten.

  6. Ich möchte meine Marke für Teile und Bestandteile von Musikinstrumenten (Gitarrensaiten) anmelden. Wie finde ich diese Teile und Bestandteile mit Hilfe der Taxonomy-Struktur?

    Alle einzelnen Teile und Bestandteile einer Ware können Sie innerhalb der Gruppe der Hauptware finden, zu der diese Teile und Bestandteile gehören. Zum Beispiel sind die Teile und Bestandteile für Gitarren, wie etwa Gitarrensaiten, in der Gruppe „Streichinstrumente“ zu finden.

    Bitte beachten Sie: Wenn Sie den Warenbegriff „Streichinstrumente“ gefunden haben, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass die Ware Gitarrensaiten an sich damit umfasst sind. Damit Teile und Bestandteile von Waren von Ihrer Anmeldung umfasst werden, müssen diese dem Verzeichnis explizit hinzugefügt werden.

  7. Hat die Taxonomy rechtliche Auswirkungen?

    Nein, mit der Einführung der Taxonomy-Struktur sind keine rechtlichen Auswirkungen verbunden.

    Die Taxonomy ist ein Klassifizierungsassistent. Durch die Nutzung der Taxonomy-Struktur ergeben sich keine rechtlichen Konsequenzen.

    Der Schutzumfang Ihrer Markenanmeldung wird ausschließlich durch die natürliche Bedeutung der Waren- oder Dienstleistungsbegriffe und nicht durch dessen Position innerhalb der Taxonomy-Struktur bestimmt.

Die harmonisierte Datenbank ist eine gemeinsame Datenbank akzeptabler Waren- und Dienstleistungsbegriffe, die derzeit von den harmonisierten nationalen Ämtern implementiert und künftig auch gepflegt wird. Die Harmonisierung weiterer nationaler Ämter ist geplant und wird nach und nach erfolgen. Die Liste der aktuell harmonisierten nationalen Ämter finden Sie auf der Homepage von TMclass. Die Datenbank enthält insgesamt mehr als 60 000 Begriffe, einschließlich aller Begriffe der alphabetischen Listen der Klassifikation von Nizza.